Wahl zu den Organen der Hochschulen

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Grundsätze[Bearbeiten]

Wer wählt?[Bearbeiten]

Nach Auslegung des SächsHSG durch das SMWK werden alle Vertreterinnen und Vertreter direkt von ihrer jeweiligen Mitgliedergruppe gewählt.Das bedeutet, dass allen Studentinnen und Studenten der Hochschule bzw. der Fakultät die Vertreterinnen und Vertreter in die Organe der Hochschule wählen.
Diese Auslegung des SächsHSG durch das SMWK ist (sehr) fragwürdig, da im Vergleich zu Artikel 4 Abs. 1 der Verfassung unmittelbar nicht Bestandteil der Reglung gemäß § 51 Abs. 1 SächsHSG ist.

Im Übrigen wird die Vertretung der Studentinnen und Studenten seit der Novellierung des Sächsischen Hochschulgesetzes 2008 unabhängig von dem Willen der studentischen Organe gewählt. Die Entkopplung der studentischen Interessenvertretung zwischen studentischer und akademischer Selbstverwaltung wurde (mindestens von der KSS) stark kritisiert.

Für welche Dauer wird gewählt?[Bearbeiten]

Die reguläre Amtszeit der Vertreterinnen und Vertreter ist von der Mitgliedergruppe abhängig. Es ist zu unterscheiden zwischen den Studentinnen und Studenten und alle anderen Vertreterinnen und Vertreter.

Wer muss mindestens gewählt sein?[Bearbeiten]

Gemäß § 50 Absatz 4 Satz 3 und 4 bedarf es nur der Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer um ein Organ ordnungsgemäß zusammenzusetzen. Demnach bedarf es nicht zwangsläufig den anderen Mitgliedergruppen. Also sollten Vertreterinnen und Vertreter für die Mitgliedergruppe der Studentinnen und Studenten

  • nicht gewählt werden oder
    • weil keine Studentin oder kein Student kandidiert hat oder
    • weil keine Studentin oder kein Student eine Stimme erhalten hat
  • alle ausgeschieden sind und kein Nachrückverfahren und kein Nachwahlverfahren vorgesehen ist

bleiben die Sitze unbesetzt.

Organe der zentralen Ebene[Bearbeiten]

Organe der Fakultät[Bearbeiten]