Ausschuss Hochschulpolitik/2013-05-11

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Sitzungsort: HTW Dresden anfragen

Einladung[Bearbeiten]

Volksantrag § 24[Bearbeiten]

  • aktueller Stand
    • Es möge bitte dieser aktuelle Stand, aber auch die (relevanten) bereits vorgenommenen Bemühungen, im Wiki dokumentiert werden!

Austritt aus der StudentInnenschaft[Bearbeiten]

Sammlung von Argumente gegen einen den Austritt aus der StudentInnenschaft[Bearbeiten]

Positionspapier[Bearbeiten]

Positionspapier Gruppenhochschule[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Pad[Bearbeiten]

Beginn
11:18

Formalia[Bearbeiten]

Anwesende
Person Mitglied (der KSS) Anwesenheit
Adelheid Noack StuRa Uni Leipzig gesamt
Dennis Weiß StuRa TU Dresden bis TOP 2
Fabian Kunde StuRa HTW Dresden gesamt
Karoline Griesbach StuRa TU Chemnitz gesamt
Matthias Jahn StuRa HTWK Leipzig gesamt
Paul Riegel StuRa HTW Dresden gesamt
Redeleitung
Paul
Protokoll
Adelheid
Tagesordnung
  1. Volksantrag § 24
  2. Austritt aus der StudentInnenschaft
    1. Broschüre zum HSFG
  3. Positionspapier
    1. Positionspapier Gruppenhochschule
  4. Sonstiges

Sitzung[Bearbeiten]

Volksantrag § 24 I[Bearbeiten]

  • Dienstag Termin mit RA Neie
  • geplant Gesetzesentwurf mit Begründung
  • soll in der nächsten KSS-Sitzung abgestimmt werden
  • Paul fragt nach den Kosten
  • Karoline meint, dass 40000 sind hochgerechnet
  • Dennis: bei uns gibt es schon einen anfang der Kampange
    • Hompage, Idee: Klettergruppe will vorm HSZ was aufhängen, Plakat für bestimmte Zeit aufhängen, Flyer
  • Adelheid: Setzung des Themas in Bezug auf die Landtagswahlen
  • Karoline: Stimmung im Landtag könnte durch die Kampange beeinflusst werden
  • Dennis: große Schlagwörte in der Uni positionieren
    • über Landeselternrat und Landesschülerrat Unterschriften sammeln
  • Paul fragt, ob die Wahrnehmung für den Volksantrag schon im SLT ist.
  • Dennis: CDU weiß darüber Bescheid, was wir planen
  • Karoline: Steht ja alles auch in de KSS Unterlagen
  • Paul, als Resignierter, hat erhebliche Zweifel!
  • Adelheid meint, dass Schlagworte getestet werden müssen.Was kommt wie wo an? (einerseits bei uns StudentInnen und andererseits bei "allgemeinen" Bürgerinnen und Bürgern)
  • Dennis: Mitbestimmung interessiert auch keinen, Fachschaften werden durch Parties wahrgenommen
  • Matze: Unsere Fachschaft eher abseits, schlechte Wahlbeteilligung, Außenwahrnehmung sieht düster aus
  • Dennis: lokale Schlagworte sollten verwendet werden
Weiterführung bei #Volksantrag § 24 II

Austritt aus der StudentInnenschaft I[Bearbeiten]

Information der Studierenden
  • Dennis: zu sagen Leute ihr könnt austreten ist der falsche Ausgangspunkt
  • Matze: auf Homepage zu schreiben. ihr könnt austreten ist falsch, Informationen über den Austritt ist richtig aber nicht offensiv zu werben ist blöd
  • Dennis: mit der Werbung für den StuRa hier wir sind geil, weisen wir ja auf den Austritt hin
  • Paul: genua wie wir über Prüfungsangelegenheiten beraten müssen wir auch auf die Austrittsgeschichte hinweisen, StuRä sollen sich Gedanken machen wie wollen wir das regelen mit Austritt und Wiedereintritt, was für Konsequenzen, Beratung, Austritt als eine der üblichen News unter vielen
  • Positionspapier von den StuRä:
    • Beratungen
    • Fakultätsraten, Studienkommissionen (müssen nicht Vertreter der Studierendenschaft sein)
    • Eintritte zu Kulturveranstaltungen
    • kleine Hochschulen: direkte Wahl der StuRä
    • Wahlrecht & Kandidatur (aktiv, passiv)
    • kleine Fachschaftsräte, sollten quer finanziert werden können (Beratung, Party)
  • rechtliche Prüfung, ob man mit dem Austriit sein passives Wahlrecht verliert
  • Gebührenordnung?
    • Gebühr für Austritt (für Verwaltungsaufwand)
      • Gebühr der Hochschule
      • Gebühr der Studentinnnen- und Studentenschaft
    • Wer bewältigt den Verwaltungsaufwand?
      • Pflegen des Wählerinnnen- und Wählerverzeichnisses?
  • Wie wird ausgetreten/eingetreten? Fristen?
    • Ordnungen der StuRä?
  • Antragsrecht in den Organen?
    • auch schon für den Austritt?
  • Finanzielle Mittel (Anzahl der Mitglieder in einer Fachschaft)?
-> Erarbeitung eines Fragenkataloges zum nächsten LSR 25.05.
-> Antrag stellt Karoline
Weiterführung bei #Austritt aus der StudentInnenschaft II

Volksantrag § 24 II[Bearbeiten]

Fortführung bei #Volksantrag § 24 I
  • Adelheid fragt, wie es geplant ist, dass die bestehenden Kampagnen ("§ 24 zurückdrehen"bei facebook aus Dresden und "Das Ding muss weg!" aus Chemnitz)
  • Kampangen
    • einheitliches Motto/ Schlagwort/ Logo (cd) sollte bestehen
      -> Aufgabe bis bald
  • Gesetzesänderung im LSR beschließen
    • RA Neie wird dazu einen potentiellen Text ausarbeiten.
    • Es läuft wohl darauf hinaus, dass der § 24 (und § 29) wieder in den ursprünglichen Zustand zurückgebracht werden soll.

Austritt aus der StudentInnenschaft II[Bearbeiten]

Fortführung bei #Austritt aus der StudentInnenschaft I
Broschüre
  • Karo: hat es herumgeschickt
  • Adelheid: ist zu spät für diese Broschüre, was wichtig wäre ist eine Broschüre für den Austritt mit Konsequenzen etc. -> auch zu verwenden beim Volksantrag
  • Paul: wir brauchen eine Informationsbroschüre für StuRä, was ist "handwerklich" schlecht gemacht im HSFG (Begriffe Verfasste Studierendenscgaft, Hochschulen für angewandte Wissenschaft), für StuRä und Fsrä soll klar werden, dass es nicht nur politisch sondern auch handwerklich scheiße ist
  • Dennis: Prozess sollte nochmal nachvollzogen werden, wo haben HS gesagt ist scheiße und trotzdem wurde es mit reingenommen, Anhörung der KSS fand nicht statt etc.
  • Paul: §20 Abs 4 StuKo Gremiensemester -> im Sinne des HS"F"G sollten das Unis selbst bestimmen können (Senatskommissionen etc.)
  • Paul § 81
  • Paul: Studentenwerke, als Anstalten den off. Rechts, obwohl "wir die Kackscheiße" bezahlen, sollte mit ins Paper weil dann die StuWes wissen, dass wir sie mit auf dem Schirm haben

Positionspapier Gruppenhochschule I[Bearbeiten]

  • Paul: Macht von HSLehrenden udn Professoren
  • Karo: Wenn ich an Beteilligung von Studis denke ist diese nicht sehr hoch
  • Paul: mit Blick aus HSFG wurde Mitbestimmung verringert, sollten Studis mehr einbezogen werden in dem Sinne sie mit Rechten und Pflichten auszustatten, Macht macht sexy auch für Studis, welche andere Interessen vertreten
  • Matze: Problem an kleinen HS
  • Paul: es gibt nirgendwo ne größere Wahlbeteilligung als bei uns im Stud.gang Gestaltung
  • Matze: Senat etc. beginnt alles bei den Fachschafträten, ist deren Aufgabe
  • Adelheid: Das Aquirieren von Studis für besetzung der Gremien ist Aufgabe der jeweiligen FSRä und StuRä Randgruppen werden nicht bedacht (GasthörerInenn)
  • Paul: Kuratorium, welches aus Externen besteht
  • Paul: wir sollten die Auflösung der Gruppen festhalten, alle wählen alle, Wechsel der Fraktionen (der_die ist nicht Student_in kann aber deren Interessen gut vertreten), Professorale Mehrheit sollte nur dort erhlaten bleiben, wo sie notwendig ist
-> Adelheid bearbeitet vorhandene Texte und Formuliert erste Forderungen/Thesen (Ausschuss Hochschulpolitik/Positionspapier/Gruppenhochschule)

Sonstiges I[Bearbeiten]

  • Dennis: neue Rechtsform der SLUB, im Verwaltungsrat wollten Studis Platz einfordern, SLUB fand das gut, ist im Gesetz aber nicht vorgesehen
Ende
14:34