Ausschuss Hochschulpolitik/2012-07-31

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Treffen[Bearbeiten]

Zeit
Dienstag, 31.07.12 um 11:00 Uhr
Ort
StuRa HTW Dresden (Friedrich-List-Platz 1, 01069 Dresden , Erdetage (vom Haupteingang aus die Treppe hoch und in den rechten Flügel))

TeilnehmerInnen[Bearbeiten]

Tagesordnung (Vorschlag)[Bearbeiten]

  • Vorstellungsrunde
  • Inforundlauf der Referate/StuRä
  • Gründung des Ausschuss Hochschulpolitik der KSS
    • Brauchen wir eineN AusschusssprecherIn?
  • Diskussion zum Grundsatzpapier der KSS
    • eigene Arbeitsfelder
    • gemeinsame Projekte zwischen den Hochschulen
  • Novelle des SächsHSG
  • Aktionen zum Doppelhaushalt 2013/14
  • Sonstiges
  • Nächstes Treffen


Materialien[Bearbeiten]

Grobidee zum Grundsatzpapier

Liebe Studierende in der Studentischen Selbstverwaltung,

als LandessprecherInnenrat (LSR) haben wir uns dazu entschlossen, einen schon lange notwendigen Schritt zu gehen. Wir möchten für die Arbeit in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS,www.kss-sachsen.de) und auch gegebenenfalls in den Studierendenräten für die aktuellen und kommenden Themen die Schwerpunkte neu aufstellen und die gesammelte Erfahrung der Studierdenenräte zusammentragen. Dazu stellen wir uns vor, dass wir auf der Ebene der KSS die lange stiefmütterlich behandelten Ausschüsse (Soziales und Gleichstellung, Lehre und Studium sowie Hochschulpolitik) wieder einberufen werden. Diese sollen sich auf die notwendigen Reformschritte im sächsischen Hochschulwesen verständigen und ein Grundlagenpapier, vielleicht auch eine Vision, entwerfen. Letztendlich soll ein über den Ausschüssen zusammengesetzter Rat über ein abschließendes Papier entscheiden. Es soll daraus ein Papier entstehen, das die Grundlage für unsere politischen Verhandlungen darstellt, aber auch möglichen Kooperationen im außerparlamentarischen Raum sowohl Chancen, als auch Grenzen, einräumt.

Wir glauben dieses Papier würde uns helfen, nicht nur auf aktuelle Themen zu reagieren, sondern aktiv unsere Positionen gegenüber den Studierenden, der Politik und unseren PartnerInnen zu kommunizieren. Aber auch den Studierendenräten kann es eine Grundlage für ihr zukünftiges Handeln bieten. Gerade die großen Reformvorhaben und Kürzungsorgien der aktuellen Regierungskoalition bieten Anlass, noch stärker für unsere Rechte und Vorstellungen einzustehen, denn auch das kommende Jahr vor der Landtagswahl wird viel Kraft von uns abverlangen. Da wird ein solcher thematischer Fahrplan sicherlich hilfreich sein.

Wie ihr sicherlich herauslesen könnt, ist uns noch nicht abschließend klar, welchen konkreten Inhalt dieses Papier am Ende haben wird, aber schon auf der letzten Sitzung des LSR wurde klar, dass dazu zahlreiche Ideen existieren. Deswegen haben wir vorgeschlagen zuerst die thematisch miteinander verwandten Referate/Geschäftsbereiche in die einzelnen Ausschüsse einzuladen. Über Schwerpunktsetzung und Inhalte wird dann in den Ausschüssen gesprochen werden.

Ganz ohne Vorstellungen sind wir nicht an die Sache herangegangen, also vorab eine unvollständige Liste, welche in der Kurzvorstellung des Konzepts in ähnlicher Form auftauchte:

Konzeptionelle Schwerpunktsetzungen (Vorschlag)

   * Hochschulpolitik
         o Braucht es noch die Gruppenhochschule
         o Organisationsstrukturen an Hochschulen (Teilfrage - Sind
           Hierarchien in einem wissenschaftlich/kreativen Umfeld
           zeitgemäß) 
         o Hochschulen in der Gesellschaft und im Wechselspiel mit
           einer global agierenden Wirtschaft
         o Wo und wie finden sich Hochschulen in
           regionalen/internationalen Netzwerken wieder
         o Hochschulfinanzierung

Hier sind sicherlich nicht alle Punkte aufgeführt und viele Punkte sind noch nicht konkret. Wir bitten dennoch den Sinn eines solchen Vorhabens dieses Anliegen aktiv in eure StuRa-Sitzungen einzubringen und zu diskutieren sowie eventuell eine Handlungsempfehlung an eure Exekutive auszusprechen. Aber auch jedeR andere interessierte und motivierte Studierende ist herzlich eingeladen an den folgenden Ausschussitzungen und Austauschplattformen teilzunehmen. Auf Rückmeldung von euch freuen wir uns und sobald es neue Infos gibt, melden wir uns.

Liebe Grüße -- Daniel Rehda Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften


Etherpad zur Erarbeitung des Grundsatzpapiers[Bearbeiten]

Protokoll[Bearbeiten]

  • Daniel stellt das von Lena vorgeschlagene Gleichstellungskonzept für die KSS vor
  • Daniel befürchtet, dass dieses Thema uns in dieser Runde aufhält
  • Andreas bittet zu den HoPo-Themen vorranzuschreiten

Aktionen Haushalt[Bearbeiten]

  • Micha schlägt ein Brainstorming zu unseren Ansprüchen an den Doppel-HH vor
  • Forderungen zum letzten HH:
  • Paul erinnert an eine Petition von 2008, die in dem entsprechenden Jahr erfolgreich war
    • 2 Jahre darauf wurde die Petition nicht gestellt und dann wurde auch wieder gekürzt
  • Daniel: wir können hier nicht über konkrete Zahlen reden, da wir dazu zu wenig Know-How haben
  • Micha: der Bundesdeutsche Schnitt ist bekannt, da können wir uns doch einfach ausrechnen, wie viel wir für diesen Bereich mehr wollen
    • Fürs StuWe können wir die StuWe-Forderungen übernehmen
  • Micha: inhaltliche Argumention gehört ins Positionspapier, jetzt erstmal nur die Forderungen im Blick haben
  • Daniel: Aspekt ist auch die Finanzierung der Großgeräte und wissenschaftliche Ausstattung
  • Micha: das sollen die RektorInnen fordern, die dafür zuständig sind. Die studentische Belange hat sonst keiner im Sinn.
  • Simon: wie können uns jetzt grob auf Forderungen einigen und die konkreten Zahlen dann nachliefern
  • Andreas: QM können wir auch nur schwerlich ohne den LuSt-Ausschuss beziffern
  • Micha: Auf Landesebene wird im HEP ein Lehrpreis für gute Lehre festgeschrieben
    • der ist vermutlich noch nicht ausgestaltet, da könnte man ansetzen
  • Flo: das Land will, dass die Hochschulen aus ihrem Stellenpool QM aufbaut und die Wissenschaftsforen betreut
    • diese Stellen müssen zusätzlich in den HH-Plan einfließen
  • Micha: damit haben wir alle Punkte bis aus Gleichstellung vom letzten mal angesprochen
  • Daniel: es ist klar, dass die Strukturen unterfinanziert sind
  • Simon: wir sind nicht in der Lage eine Forderung zur Gleichstellung zu formulieren
  • Flo: neuer Aspekt: LehrerInnenbildung
    • zB. genügend, und entsprechend besoldete Referendariatsplätze
    • Lohnangleichung für alle Schultypen an den Gymnasialtarif
  • Ann: LehrerInnenbesoldung passt nicht in den HoPo-Bereich
  • Simon: wir haben inzwischen jetzt einiges gesammelt, könnten jetzt zum Positionspapier voranschreiten
  • Ann: wie sollten darauf hinwirken, dass die Gelder für bauliche Sachen aufgestockt werden
  • Flo: in der PM stand, dass da mehr eingestellt wird, aber wir sollten konkret an den Standorten gucken, was fehlt und das zusammenführen
  • Micha: Wer arbeitet das StuWe-Papier auf die Forderungen dort durch => Daniel
  • Micha übernimmt die laufenden Kosten für die StuWe
  • Nicole kümmert sich um Gleichstellung/Diversity/Inklusion
  • Flo: dann fehlt noch Bau und QM
  • Ann übernimmt den Baupunkte
  • Nicole: bis wann?
  • Micha: der Entwurf zu HH kommt am 07.Sept.
  • Flo: bis dahin sollten wir etwas haben
  • Daniel: 7,9 Mio fordern die StuWes insgesamt pro Jahr
  • Flo: das dürfte die Minimal-Forderung der StuWes sein, was möchte man evtl. darüberhinaus noch fordern?
    • evtl. die letzte Beitragerhebung rückgängig machen => Zahl recherchiert Daniel
  • Flo: im Gesetz sollen ja noch mehr Aufgaben fürs StuWe reinkommen "im Rahmen ihrer Möglichkeiten". Die nötigen Mittel dazu könnte man da mitaufnehmen
  • Micha: zum QM: HDS auf 1 Mio., Leistungsbesoldung sollte Hochschuldidaktik mit abdecken, Akkreditierungskosten ...
  • Paul: zur Akkreditierung könnte man sagen, dass alle Kosten dafür übernommen werden sollen
  • Simon: die Summe wird schon groß genug, wenn für alle Studiengänge die Erstakkreditierung gestellt wird
    • Simon recherchiert, wie viele Studiengänge das beträfe und welche durchschnittlichen Kosten dabei entstehenwürden
  • Flo recherchiert beim HDS
  • Flo zu kürzende Stellen sollen nicht gekürzt werden
    • die zusätzlichen Stellen sollen entfristet werden
  • Daniel: das wären dann Beamte

Positionspapier[Bearbeiten]

"Braucht es noch die Gruppenhochschule? und Organisationsstrukturen an Hochschulen (Teilfrage - Sind Hierarchien in einem wissenschaftlich/kreativen Umfeld zeitgemäß)"[Bearbeiten]

  • Flo: auf dem O.S.T. in Rostock wurde über einer Mitgliederhochschule geredet, was aber für Sachsen nicht früher als in 10 Jahre relevant wird
  • Simon: 3 Modelle:
    • zwingend mit professoraler Mehrheit
    • Gruppen und Sitzverteilung bleiben unangetastet, aber jede Gruppe wird von allen gewählt
      • somit müssen die ProfessorInnen mehr studifreundlicher werden
    • Micha: im Umkehrschluss wählen die Profs auch die Studies, das sollte man nicht vergessen
  • Nicole: das alte Urteil von 1973 zur Gruppenhochschule ist nicht zeitgemäß
    • Müssen einen Weg in die "Moderne" suchen
  • Simon: die Infragestelle der Gruppenhochschule auf kurzfristiger Basis ist unrealistisch
  • Flo: nicht alle Varianten der Mitgliederhochschule widersprechen dem Urteil
  • Paul: die Begründung für die professorale Mehrheit ist, dass sie länger an der HS wirken
  • Daniel: und mit der Parität die Freiheit von Lehre und Forschung beschnitten würde
  • Flo: müssen die Relevanz und die Sinnhaftigkeit der Demokratie an der HS herausstellen
  • Micha: böse formuliert und von der anderen Seite betrachtet: Was spricht dagegen Dinge breit zu beraten und von einer höheren Stelle von Profs beschließen zu lassen?
  • Andreas: Weil beratende Hinweise über gehen kann, wer soll das entscheide Gremium kontrollieren und einsetzen? Hätte man da als Studi noch Anrecht auf Rechenschaft?
  • Micha: warum sollten die Studierenden mitbestimmen dürfen?
  • Daniel: historisch gewachsen
  • Micha: an alles öffentlichen Einheiten und in der Wirtschaft wird die Mitbestimmung als Selbstverständlichkeit angesehen und gepflegt
    • warum sollte das an HS anders sein?
    • damit haben wir uns selbst legetimiert
    • wir können die Schulen als Vergleich heranziehen
    • die Schulkonferenz hat recht große Kompetenzen, in dem beschränkten Bereich der Dinge, die eine Schule überhaupt entscheiden
    • das könnte man sich zum Vorbild nehmen
  • Flo: Schulen sind ein ganz anderer personeller Umfang
    • es gibt den Vorwurf, dass die HS-Gremien Endscheidungen verschleppen, die durchaus schneller passieren könnten
    • zB. Berufungen
    • eine gewisse Beständigkeit und Dauer können auch vorteilhaft sein
  • Simon: ein Gesetz hat auch mehrere Lesungen, das gilt bei einigen Angelegenheiten der HS eben auch
  • Mitbestimmung in Betrieben über die Mitbestimmung in Aufsichtsgremien realisiert
  • In Hochschulräten sollte in Analogie auch die Hälfte der Mitglieder von den Mitgliedern der Hochschule gewählt werden.
  • Breitere Themenbereiche in Hochschulen als in Unternehmen
  • Vergleichbarkeit von Unternehmen und Hochschulen .....nein
  • Wenn Vergleichbarkeit dann werden die falschen Interessen vertreten
  • Simon: sollen die HS teil der Gesellschaft sein oder eher Dienstleister für die Wirtschaft? Das ist vorher zu klären
  • Micha: selbst wenn man die HS als Dienstleister ansieht, wird die Mitbestimmung trotzdem gebraucht
    • Man sollte das voneinander trennen
  • Paul: Studienordnungen müssten denn die Personalabteilungen entwerfen
  • Daniel: die Grundphilosophie der HS wird durch die künstliche Verkürzung der Studienzeit gestört
    • diese Philosophie wird auch nicht mehr in die Gesellschaft getragen
    • Aspekt des Ehrenamtes bekommt einen negativen Touch in einer Welt, die auf Geld und Profit ausgelegt ist
  • Paul: im Sinne der volkwirtschaftlichen Gesamtheit wird nicht betrachtet wie viele Aufwendung im Sinne der Pflege und Erziehung nötig wird, auch das Ehreamt wird da nicht betrachtet ... aber das führt hier eindeutig zu weit
  • Dirk: durch die Abschaffung der Gruppenhochschule, wird der VertreterInnenanspruch verloren
  • Flo: man kann ja über die Wahlversprechen sich einer Gruppe zuordnen und deren Ansprüche vertreten
    • Fragestellung: Ist durch die aktuelle Struktur genug Möglichkeiten der Mitbestimmung gegeben in Punkte Studierendenveto und Zusammensetzung?
    • Da kann man auch den HSR wieder in Angriff nehmen
  • Paul: HSR soll wieder zu einem Kuratorium werden, das ausschließlich beratende Funktion hat
    • Das wäre eine Anfrage werd: Evaluieren sie doch mal bitte die Einführung des HSR?
  • Micha: das ist ein parlamentarischer Auftrag
    • das wäre bei der Regierungskoalition evtl besser aufgehoben als bei der Opposition
  • Flo: das müsste estmal mit Inhalt gefüllt werden, welches Ziel will man erreichen?
  • Paul: ist der Auftrag, der in der Gesetzesbegründung formuliert wurde, erfüllt worden?
  • Flo: das muss hinreichend verständlich sein, dass es im Gespräch mit Schneider angebracht werden kann. Antrag im LSR ist nicht zwingend notwendig das
  • Paul nimmt sich die Gesetzesbegründung noch mal vor und arbeitet was aus
  • Ann: bitte zurück zu der von Flo formulierten Fragestellung
  • Dirk: derzeit werden die Mitgliederverhältnisse nicht richtig abgezeichnen
  • Flo: dazu müsste man nochmal in das Urteil explizit reinschauen und es nicht realistisch, da was zu ändern
    • das Argument der Verbleibszeit an der HS hat schon ein gewissen Sinn
  • Ann: in unseren umfangreichen Dokument zum SächsHG haben wir Stimmumverteilungsmodelle für bspw. studienorganisatorische Dinge vorgeschlagen.
  • Paul: Vorschlag: jede Gruppe könnte einen Sonderausschuss bilden und in bestimmten Dingen muss dann das Einvernehmen mit diesen Gremien geschaffen werden
  • Ann: dann müssten Studienordnungen nochmal durch den StuRa
  • Daniel: das Thema ist ein ganz schön großer Brocken, wir solltes das erstmal vertagen

Hochschulfinanzierung[Bearbeiten]

Hochschulautonomie[Bearbeiten]

  • Flo: Frage, wie agieren Land und Hochschule miteinander? Inwiefern sollen HS eigntbrötlerisch arbeiten und wann soll man die HS von der Regierung vor den Karren spannen lassen
  • Daniel: Gesellschaftliche Interessen sollen von der Regierung an die HS getragen werden. Strukturen müssen gestrafft werden. Managementstrukturen
  • Micha: warum wollen die HS dereguliert werden?
  • Daniel: RektorInnen wollen mehr Freiheiten. RektorInnen sind genervt von den regelmäßigen Reformen, die nie ausfinanziert werden.
    • Gewinnen wir durch Autonomie oder verlieren wir dadurch mehr?
  • Micha: warum wird an HS anders gehandelt als an Schulen?
    • Wo is der Mehrwert für die Gesellschaft?
    • Durch Autonomie werden die Entscheidungen schneller getroffen
    • Arbeitsbereiche sind so so umfangreich und flexibel, dass die Vorgänge nicht entsprechend von der Regierung bearbeitet werden kann
  • Daniel: HS haben nicht weniger Probleme an die Entwicklungen der scientific community anzuschließen wenn sie staatlich organisiert werden
    • HS-Autonomie hat einfachere Rahmenbedingungen und die Wissenschaft zu verwirtschaftlichen
    • das läuft daraufhin, dass WissenschaftlerInnen wie FussballerInnen gehandelt werden.
  • Micha: ich sehe keine Notwendigkeit für Personalautonomie
  • Daniel: der didaktische Stand bedarf jüngeres Personal. Personalautonomie gibt da bessere Möglichkeiten dem entgegenzukommen
  • Simon: wenn unsere Demografischen Prognosen sich bewahrheiten, dann wird sich das mit den Befristungen demnächst regeln, da unbefristete Stellen dann schnell attraktiver werden
  • Micha: wir brauchen feste Tarifregelungen und gleiche Regelungen zu Befristung wie anderswo auch
  • Simon: im Bereich Ingenieurwissenschaften zeigt sich, dass der Tarif stark unter dem Lohn der Wirtschaft liegt und man somit "schlechtere" Menschen bekommt
  • Adelheid: wie ist das mit der Konkurrenz zw. den HS? im Bezug auf Studiengänge und soweiter
  • Paul: Daran zeigt sich, dass Autonomie zu mehr Konkurrenz führt
  • Simon: bei der Photovoltaik und der Umweltenergietechnik sieht man, dass Dinge von anderen HS nachgemacht werden
  • Micha: Konkurrenz um öffentliche Gelder sind besonders kritisch
  • Simon: der Umfang der öffentlichen Gelder sind so gering, dass einigen Instituten das ziemlich egal sein kann
    • Sicherlich gibt es auch Einheiten, die besonders auf diese Gelder angewiesen sind
  • Daniel: jetzt kommen ja noch die privaten HS dazu, die erkannt haben, dass die staatlichen HS nicht so detailgenau sind, wie es manche wünschen
    • es baut sich ein Spannungsfeld auf
  • Paul: es kommt ja jetzt dazu, dass die staatlichen HS private HS ausgründen
    • da kann man fordern, dass sowas nicht möglich sein soll
  • Daniel: es wird immer mehr in Richtung "Employability" gearbeitet
    • sollten lieber mal über die großen wirtschaftlichen Abkommen reden (GATS)
    • Inhalt: HS als Dienstleister
    • wie können HS im intern. Kontext auftreten?
  • Simon: Grundlagenforschung wir nur in einigen Regionen der Welt wirklich geführt
  • Daniel: HS sind eigentlich überall gleich
  • Paul: Drittmittelfinanzierung nimmt zu
  • Diskussion über HoPo auf Europaebene
  • Daniel: Warum ziehen sich die Länder aus der Bildungsfinanzierung zurück?
    • bei Kürzungen am einfachsten machbar
  • Daniel organisiert einen HoPo-Dropbox-Ordner, wo entsprechende Dateien und Studien reinkommen sollen

nächstes Treffen[Bearbeiten]

  • Vorschlag: 21.08., 16 Uhr => Zustimmung
  • in Freiberg